AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Eing Textilveredlung und Handelsgesellschaft mbH & Co.KG

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und uns geschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

2. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen.

3. Ergänzend geltend kumulativ in der jeweils aktuellen Fassung und nebst Ergänzungsbestimmungen

  • die Bedingungen des Deutschen Garnkontrakts,
  • die Einheitsbedingungen für Textilveredlungsaufträge und
  • die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie,

sofern die dortigen Regelungen nicht den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Sollten sich die drei vorbenannten Regelungswerke im konkreten Einzelfall untereinander widersprechen, gilt vorrangig dasjenige Regelungswerk, das der im konkreten Einzelfall zugrunde liegenden Vertragskonstellation am ehesten entspricht. Die vorbenannten Bedingungen können auf Wunsch des Kunden übersandt werden. Zudem liegen sie in unserem Geschäftsbetrieb zur Einsichtnahme aus.

4. In den Verträgen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und uns zur Ausführung der Verträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.

§ 2 Zahlungsbedingungen

1. Ein Skonto-Abzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem
Kunden zulässig.

2. Ändern sich nach Abschluss des Vertrages Zollsätze, Warensteuern oder sonstige Abgaben, so
bleibt eine entsprechende Änderung des Preises noch auszuliefernder Ware vorbehalten.

§ 3 Gewährleistung

1. Eine ggfs. von uns durchgeführte werksinterne Warenschau und Fehlerkennzeichnung beinhaltet keine Zusicherung oder Garantie, die Ware ungeprüft verarbeiten zu können und enthebt den Kunden nicht von seiner Prüf- und Rügepflicht.

2. Bei Rohgeweben bzw. –garnen, Farb- und Bleichgewebe bzw. –garnen sowie Sondergespinsten und Zwirnen bleiben geringfügige Über- und Unterlieferungen vorbehalten und können daher nicht beanstandet werden. Geschäftsgrundlage ist, dass der zur Deckung eingekaufte Rohstoff kontraktgerecht dem Verkäufer geliefert wird.

3. Sofern Mängel der Ware erst nach der Verarbeitung erkennbar werden, ist ein Gewährleistungsanspruch, der über eine angemessene Minderung des Preises hinausgeht, ausgeschlossen. Bei mehr als 5 % II. Wahl je Colorit für bedruckte Ware wird für mangelhafte Ware kein Drucklohn berechnet. Bis 5 % Fehler in einer Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

Stand: 01.09.2008

Kontakt

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Eing Textilveredlung und Handelsgesellschaft mbH & Co.KG
Stadtlohner Str. 71
48712 Gescher

Tel. (+49) 2542  704 - 0
Fax (+49) 2542  704 - 260

Email: info@eing.de 

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